Wie die irische Datenschutzbehörde mitgeteilt hat, sind die Ermittlungen gegen die entsprechenden „Big Tech“-Unternehmen weit fortgeschritten.

Aktuell wird geprüft, ob Twitter entsprechend der Vorschriften des Art. 33 DSGVO innerhalb der vorgesehenen Frist von 72 Stunden eine entsprechende „Datenpannen“ gemeldet hat. Bekanntlich gab es einen Datenabfluss bei Twitter aufgrund eines sogenannten Lecks. Hier ist die Frage, ob die erforderlichen Maßnahmen zeitnah ergriffen wurden, ggf. mit Hilfe des Datenschutzbeauftragten.

Die irische Datenschutzbehörde hat bereits einen Entwurf einer Entscheidung an die Europäischen Datenschutzausschuss (EDSA) weitergeleitet, um eine entsprechende Abstimmung auch unter den anderen EU-Mitgliedsstaaten zu erwirken.

Ebenso wurden vorläufige Entscheidungsentwurfe an andere große soziale Netzwerke geschickt. Beispielsweise hat der Messenger-Dienst WhatsApp einen solchen Entwurf erhalten, um ggf. gegen die Vorwürfe Stellung nehmen zu können. Bei letzteren sollen Verstöße gegen die Informationspflichten gem. Art. 12 ff DSGVO vorliegen.

Pressemitteilung der irischen Datenschutzbehörde

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